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I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Von Oliver Höpfner, handelnd unter Warehouse One, Hilden
Stand: Oktober 2011
1. Geltungsbereich
Unsere AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder
ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil. Dem formularmäßigen
Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
2. Eigentumsvorbehalt
Für Verbraucher gilt:
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des
Kaufpreises in unserem Eigentum. Im Fall von
Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Kaufsache hat uns der Kunde
unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen
Unterlagen zu informieren.
Für Unternehmer gilt:
Die Kaufsache darf vom Unternehmer im Wege des ordentlichen
Geschäftsgangs weiter verkauft werden. Der Unternehmer tritt uns bereits
jetzt alle Forderungen aufgrund des Weiterverkaufs in Höhe unserer
offenen Forderung gegen ihn ab, wobei der Unternehmer zur Einziehung der
Forderung berechtigt bleibt. Wir verpflichten uns, die Forderung nicht
einzuziehen, soweit sich der Unternehmer nicht in Verzug befindet und
kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt wurde.
Die Verarbeitung oder Umgestaltung der Kaufsache geschieht stets für
uns. Wird die Kaufsache mit anderen, nicht in unserem Eigentum
stehenden Gegenständen verarbeitet, erwerben wir Miteigentum an der neu
entstandenen Sache im Verhältnis des Werts der Kaufsache
(Faktura-Endbetrag inklusive Mehrwertsteuer) zum Wert der neuen Sache.
Wird die Sache mit anderen, uns nicht gehörenden Sachen untrennbar
vermischt, erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des
Werts der Sache (Faktura-Endbetrag inklusive Mehrwertsteuer) zum Wert
der anderen vermischten Gegenstände zum Zeitpunkt der Vermischung.
3. Widerrufsrecht
Verbrauchern gewähren wir ein Widerrufsrecht.
4. Kosten der Rücksendung nach Ausübung des Widerrufsrechts
Der Verbraucher hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt.
5. Lieferungen
Die bestellte Ware übergeben wir einem Versandunternehmen zur
Lieferung an die bei der Bestellung angegebene Lieferadresse. Die
Warenlieferungen erfolgen frei Bordsteinkante.
6. Gewährleistung
Für Verbraucher gilt:
Gewährleistungsansprüche verjähren bei gebrauchten Sachen in einem Jahr ab Ablieferung der Ware.
Für Unternehmer gilt:
Gewährleistungsansprüche verjähren auch bei neuer Ware in einem Jahr
ab Ablieferung der Ware. Die Vorschriften der §§ 478, 479 BGB bleiben
unberührt. Die Gewährleistung für gebrauchte Sachen ist ausgeschlossen.
Für Verbraucher und Unternehmer gilt:
Die
Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht für Gewährleistungsansprüche,
die auf Schadensersatz gerichtet sind und auf grober Fahrlässigkeit
oder Vorsatz oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen.
Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und
auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf
(Kardinalpflichten). Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von
Leben, Körper oder Gesundheit oder aufgrund des Produkthaftungsgesetzes
bleiben ebenfalls unberührt.
Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
Bei der Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung in Fällen
einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden beschränkt, die in typischer
Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
7. Zahlung per Rechnung und Finanzierung
In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf und den
Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf als Zahlungsoptionen. Bei einer
Zahlung mit Klarna müssen Sie niemals Ihre Kontodaten angeben, und Sie
bezahlen erst, wenn Sie die Ware erhalten haben. Bei den Zahlungsarten
Klarna Rechnung und Klarna Ratenkauf ist eine Lieferung an eine von der
Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse nicht möglich. Wir bitten Sie
hierfür um Verständnis.
Klarna Rechnung: Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer
zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen.
Weitere Informationen und Klarnas vollständige AGB zum Rechnungskauf
finden Sie hier.
Klarna Ratenkauf: Bei dem Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf bekommen
Sie ebenfalls zuerst die Ware. All Ihre Einkäufe werden dann auf einer
Rechnung am Ende des nächsten Monats gesammelt. Sie können diese
Rechnung dann in flexiblen Raten zahlen, aber auch jederzeit den
Gesamtbetrag begleichen. Weitere Informationen zum Finanzierungsservice
Klarna Ratenkauf finden Sie hier. Die vollständigen AGB zu Klarna Ratenkauf können Sie hier herunterladen.
Klarna prüft und bewertet die Datenangaben des Konsumenten und pflegt
bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und
Wirtschaftsauskunfteien (Bonitätsprüfung). Sollte die Bonität des
Konsumenten nicht gewährleistet sein, kann Klarna AB dem Kunden darauf
Klarnas Zahlungsarten verweigern und muss auf alternative
Zahlungsmöglichkeiten hinweisen. Ihre Personenangaben werden in
Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz behandelt und werden nicht zu
Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Hier
erfahren Sie mehr zu Klarnas Datenschutzbestimmungen. Für weitere
Informationen zu Klarna besuchen Sie www.klarna.de. Firmen - und
Körperschaftsnummer von Klarna AB: 556737-0431.
8. Haftungsbegrenzung
Wir schließen die Haftung für Schäden, die durch einfache
Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese nicht aus der
Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und
auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf
(Kardinalpflichten), resultieren, Schäden aus der Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem
Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Gleiches gilt für
Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Bei der Verletzung von
Kardinalpflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf
die Schäden beschränkt, die in typischer Weise mit dem Vertrag
verbunden und vorhersehbar sind.
9. Schlussbestimmungen
Dieser
Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss
des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die den Vertrag zu einem Zweck schließen,
der nicht ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als dadurch der Schutz, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem
der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.
Sofern der Kunde
Kaufmann, juristische Person öffentlichen Rechts oder öffentliches
Sondervermögen ist, ist Düsseldorf Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt,
den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Die Vertragssprache ist Deutsch.